18.12.2017 - 16 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.12.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Daniela Kolsek
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Stadtv. Stehr kündigt an, eine nachträgliche Diskussion in den Ausschüssen, in denen eine Kenntnisnahme vorgesehen ist, führen und Kapazitäts- und Qualitätsfragen klären zu wollen. Das gilt im Übrigen auch für die nächste Vorlage, bei der ebenfalls die nachträgliche Beteiligung der Ausschüsse vorgesehen ist.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß §1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen von 150.280,00 EUR in der Produktgruppe 0601 - Förderung, Erziehung und Bildungsangebote für Kinder beim Auftrag: 310006010192 - Kinderbetreuung in besonderen Fällen, Kostenart: 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche für das Haushaltsjahr 2017 zu.
Deckungsvorschlag:
Deckung von 150.280,00 EUR durch Mehrerträge beim Produkt 060101 - Kinderbetreuung, Auftrag: 310006010192 „Kinderbetreuung in besonderen Fällen“, Kostenart: 414100 „Zuweisungen vom Land“."