ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 3

Sitzung:: 27. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 18.12.2017

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/16/3110-01 Gesamtabschluss zum 31.12.2015Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- undEntlastungsbeschlüsse

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Rechnungsprüfung

Bearbeitung:: Sabine Satzinger

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Rat der Stadt nimmt die Textziffer 1 des Beschlussvorschlages zur Kenntnis.

Beschluss

Rat der Stadt fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion, der Bürgerliste Oberhausen und des Stadtverordneten Nowak - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters bezüglich der Textziffer 2 und ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters bezüglich der Textziffer 3 - folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Oberhausen zum 31.12.2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss mit den Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt stellt den geprüften Gesamtabschluss der Stadt Oberhausen zum 31.12.2015 fest.

3. Die Ratsmitglieder erteilen dem Oberbürgermeister gemäß § 116 Abs. 1 letzter Satz in Verbindung mit § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) die Entlastung."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 und Stellungnahmen der Verwaltung mit Anlagen			(wie Dokument)	1,5 MB
2	Übersicht über die Festellungen und Hinweise im Prüfbericht Gesamtabschluss 2015			(wie Dokument)	6,5 kB