27.11.2017 - 5.9.4 Antrag der Bürgerliste OberhausenZielvereinbaru...

Stadtv. Karschti erläutert, dass er sich einen Paradigmenwechsel im Hinblick auf die Vereinbarung von Zielen und Kennzahlen im Haushalt wünsche. Er erläutert, wie in Betrieben mit dieser Thematik verfahren wird und weist darauf hin, dass er im aktuellen Haushaltsplanentwurf 2018 viele Stellen ohne konkrete Zielvereinbarungen gefunden hätte. Daher habe er die Notwendigkeit gesehen, in einigen Bereichen entsprechende Ziele und Kennzahlen zu formulieren und erläutert diese in der Folge anhand der im Beschlussvorschlag aufgeführten betroffenen Produkte. Daneben wirbt er dafür, für den Haushalt 2019 möglich sehr frühzeitig im Jahr 2018 mit der Vereinbarung von Zielen und Kennzahlen zu beginnen.

Stadtv. Koch entgegnet, dass Zielvereinbarungen oftmals am eigentlichen Ziel völlig vorbei gehen. Er empfiehlt, losgelöst von etwaigen Vereinbarungen lieber direkt bei der Sache anzufangen.

1. Beig. und StK. Tsalastras gibt zu bedenken, dass mindestens an zwei Stellen der vorgelegten möglichen Zielvereinbarungen erkennbar sei, dass es hierdurch zu Aufwandssteigerungen im Haushalt kommt, deren ganzes Ausmaß überhaupt nicht absehbar ist. Er empfiehlt die gewünschten Zielvereinbarungen zunächst in den jeweiligen Fachausschüssen zu beraten.

Stadtv. Große-Brömer ergänzt unter Bezug auf die dargelegte Zielvereinbarung für den Umweltbereich, dass zunächst einmal darzulegen sei, welchen Ausgangszahlen man überhaupt anhält, bevor bspw. entsprechende prozentuale Reduzierungen als Ziel und Kennzahl vorgegeben würden.

Stadtv. Nowak bemängelt, dass Oberhausen die letzte Stadt sei, die erneuerbare Energie voran bringe und verweist auf aus seiner Sicht viel zu viele Gebäude, die bspw. ohne Solaranlagen seien, obwohl eine Installation ohne weiteres möglich sei.

Stadtv. Bischoff weist auf eine Anlage auf dem technischen Rathaus in Sterkrade hin und erläutert, dass die Möglichkeit besteht hiervon entsprechende Genossenschaftsanteile zu erwerben.

Stadtv. Axt verweist auf umfängliche Programme die im Umweltbereich längst laufen.

OB Schranz erinnert nochmals an den Vorschlag, zunächst in den zuständigen Fachausschüssen über die möglichen Zielvereinbarungen zu diskutieren und fragt nach, ob die Bürgerliste Oberhausen diesem Verfahren zustimme. Da Stadtv. Karschti dies bejaht, ergeht zu dem Antrag der Bürgerliste Oberhausen folgender Beschluss:

Der Änderungsantrag wurde mit dem Einverständnis des Antragstellers einstimmig zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen.