20.11.2017 - 2.1.7 Haushaltssatzung 2018

Herr Vorsitzender Tscharke ruft zur abschließenden Vorberatung in Einzelabstimmung über die §§ 1 bis 9 sowie zur Abstimmung über die Haushaltssatzung insgesamt auf.

§ 1 Ergebnisplan und Finanzplan

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 2 Kreditermächtigung für Investitionen

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 3 Verpflichtungsermächtigung

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 5 Kredite zur Liquiditätssicherung

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 6 Steuersätze

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 7 Haushaltssanierungsplan

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe

§ 9 Wertgrenzen für den Einzelnachweis der Investitionsmaßnahmen

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion

Abstimmung über die Haushaltssatzung insgesamt.

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe