27.11.2017 - 5.1 Änderung des Haushaltssanierungsplans 2012 ff. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 27.11.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Marion Grevenbroich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt - nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht die HSP-Maßnahme 143 zu ändern; Die Einführung einer Kulturförderabgabe für Privatreisende wird durch die freiwillige Zahlung der örtlichen Hotelbetreiber für die Tourismusförderung an die Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH (OWT) ersetzt."