15.11.2017 - 6.4 Antrag der CDU-Fraktion zur Beleuchtung auf dem...

Reflektierend auf die Eröffnung von Frau Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke werden die Tagesordnungspunkte 6.4 Antrag der CDU und 6.4.1 Änderungsantrag gemeinsam behandelt.

Nach jeweiligen Ergänzungen der Anträge durch Herrn Nakot für die CDU und Frau Gerster-Schmidt für die Koalition, erklärt Herr Beigeordneter Motschull, dass das Thema Angsträume in dem Antrag der Koalition einen zu subjektiven Eindruck wiederspiegelt.

Er macht den Vorschlag, einen Arbeitskreis mit unterschiedlichen Akteuren (Stadt OB, Polizei OB, etc.) zu bilden, um eine solide Herangehensweise an diese Thematik sicherstellen zu können.

Frau Gerster-Schmidt teilt mit, dass mit dem Änderungsantrag auf eine umfassendere Darstellung Wert gelegt wurde.

Herr Motschull schlägt darüber hinaus vor, dass die Dezernate 2 und 5 in einem ersten Aufschlag eine gemeinsame Bewertung der Sachlage vornehmen und dann einen Sachstandsbericht liefern, aus dem sich Arbeitsaufträge ableiten lassen.

Herr Bruckhoff sieht es als unabdingbar an, das ebenfalls der Museumsbahnsteig  und der südwestliche Ausgang zur Hansastraße eine Berücksichtigung finden.

Vor diesem Hintergrund zieht die Koalition Ihren Änderungsantrag zurück, kündigt aber einen entsprechenden Antrag für die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am Mittwoch, 06.12.2017, an.

Anschließend trifft die Bezirksvertretung den nachfolgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung  beauftragt einvernehmlich die Verwaltung  zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Beleuchtung in dem genannten Bereich optimiert werden kann. Zudem wird darum gebeten, die Beleuchtung der Bänke zu überprüfen und bei Notwendigkeit instand zu setzen. Sofern in einigen Bereichen die Zuständigkeit der Deutschen Bahn oder der STOAG gegeben sein sollte, wird diesbezüglich um Absprache gebeten.