09.11.2017 - 7 Einführung eines Kennzeichnungssystems (Identsy...

 Herr Flore begrüßt die Vorlage der Verwaltung. Herr Lütte stellt fest, dass ein entsprechender Zeitungsartikel über die Einführung des Kennzeichnungssystems für Abfallbehälter bereits vor der Aus­schusssitzung erschienen ist und die dort genannten Kosten nicht mit den in der Vor­lage genannten Kosten übereinstimmen. Er schlägt in diesem Zusammenhang das Wiegen von Abfallbehältern vor. Frau Axt gibt hinsichtlich des Wiegesystems an, dass dies in Großstädten wenig praktikabel sei, da mache Bürge­rinnen und Bürger den Abfall in Nachbarbehälter entsorgen, um Gebühren zu spa­ren.

 Herr Werntgen-Orman führt dazu aus, dass die Verwaltung mit dieser Vorlage den interfraktionellen Ratsantrag umgesetzt hat. Ziel sei es, die Abfallbehälter, die nicht veranlagt werden, herauszufiltern. Die Investitionskosten werden zunächst von der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH getragen und später in der LSP-Kal­kulation berücksichtigt. Nach konservativer Berechnung und unter Einbezug von Erfahrungswerten anderer Gemeinden ist eine Gebührensenkung wahrschein­lich. Das Wiegesystem sei nicht für Großstädte vorgesehen.

 Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/16/2984-01 zustimmend vor.