25.09.2017 - 34.8 Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung von Ped...

Frau Stadtv. Stehr erläutert, dass sie mit diesem Antrag mittels eines Prüfauftrages das Thema Pedelecs, das bereits unter TOP 28 besprochen worden ist, auf den KOD ausweiten möchte. Sie verspricht sich davon neben den Stichwörtern Bewegung, Gesundheit, Infrastruktur eine bessere Sichtbarkeit und Nähe für die BürgerInnen.

Stadtv. Große Brömer zitiert die Zeilen 18 ff. der Begründung, in denen besonders hervorgehoben wird, dass eine Parkplatzsuche entfällt. Soeben beschlossen wurde die Anschaffung von sechs Elektrofahrzeugen, bei denen die Parkplatzsuche notwendig ist. Diesen Konflikt  sollte man ausräumen, indem man auf diesen Abschnitt in der Begründung verzichtet.

Frau Stadtv. Stehr ist mit dem Verzicht dieser Passage in der Antragsbegründung einverstanden.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"1.Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, für die Mitarbeiter des Kommundalen Ordnungsdienstes (KOD) sog. Pedelecs anzuschaffen und in den Dienstbetrieb zu integrieren.

2.Über die Ergebnisse der Prüfung und die entsprechenden Kosten ist dem Umweltausschuss Bericht zu erstatten."