07.09.2017 - 21 Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen in O...

Frau Lauxen referiert ausführlich über den Bericht, der aus terminlichen Gründen als Tischvorlage in den Umweltausschuss eingebracht werden musste.

Im Hinblick auf Grenzwertüberschreitungen hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in ihrem Anschreiben vom 24.08.2017 zur Änderung des Oberhausener Luftreinhalteplans angekündigt, auch gegen die Bezirksregierung Düsseldorf zu klagen, sollte diese nicht bis zum 21.09.2017 ein nachvollziehbares Maßnahmenkonzept zur Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte in Oberhausen ab dem 01.01.2018 vorlegen können. In dem Anschreiben schlägt die DUH selbst mehrere Maßnahmen vor, die auch Fahrverbote für bestimmte Diesel-KFZ enthalten.

Um dies zu vermeiden, muss die Stadt gegenüber der Bezirksvertretung bis zum 14.09.2017 ein entsprechendes Maßnahmenbündel benennen, das die Einhaltung der Grenzwerte plausibel und zeitnah umsetzbar beschreibt.

Die Tischvorlage enthält Vorschläge für Maßnahmen, die in Oberhausen durchge­führt werden könnten.

Herr Blanke bedankt sich für die Ausführungen der Beigeordneten und weist auf die regelmäßige Überschreitung der Grenzwerte seit 2007 hin. Durch ein Ge­samtkonzept sollen evtl. Fahrverbote der Bezirksregierung ausgeschlossen werden.

Herr Bandel möchte eine Verstetigung des Verkehrs mit dem Baustein „Verkehr muss fließen“ erreichen, auch um Fahrverbote zu vermeiden.

Der Umweltausschuss nimmt die Drucksache M/16/2889-01 zur Kenntnis.