07.09.2017 - 5 Änderung der Jahresgebührensätze 2015 und 2016 ...

Herr Karschti bittet die Gesamtkosten transparenter zu gestalten. Einige Kostenarten seien aus seiner Sicht undurchsichtig, so dass Herr Karschti dieser Drucksache nicht zustimmen kann.

Herr Motschull erläutert die Kalkulationsgrundlagen und geht auf die Vorlage ein. Die Gebühren werden aus der Preisgebung der Bezirksregierung Düsseldorf festgelegt.

Herr Bandel unterstützt die Ausführungen von Herrn Motschull und ergänzt, es sei alles offen gelegt und die Gebühren fließen in den städtischen Haushalt zurück.

Herr Flore erklärt, dass auch die SPD dem Verfahren zustimmt.

Herr Blanke erläutert und verteidigt noch einmal das Verfahren, das zur Preisfindung beigetragen hat.

Auf Nachfrage von Herrn Lütte geht Herr Motschull noch einmal auf das Verfahren ein, wie nach Gerichtsurteil mit Gewinnen umzugehen sei. Die GMVA-Beträge wur­den angeklagt und nicht die WBO-Kosten. Die WBO-Preisberechnung wurde 1996 überprüft.

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/16/2786-01 mit Mehrheit vor.