03.07.2017 - 26 Spielraumentwicklungsplan der Stadt Oberhausen ...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/16/2671-01 im JHA gegen die Stimmen der LINKE.LISTE mit großer Mehrheit mit den in den Beschlusstext eingebundenen Änderungen vorberaten wurde.

Dementsprechend muss die Tabelle „Übersicht der abgängigen Spielflächen in Zeile 404 der Vorlagenbegründung ebenfalls geändert werden, indem bei der Klörenstraße Rückbaukosten in Höhe von 0 EUR zu hinterlegen sind, da der Verpächter der Fläche die Spielgeräte bereits zurück gebaut hat. Für die Stadt Oberhausen fallen somit keine Kosten an. Die Planungskosten für die OGM verringern sich entsprechend. In dieser Konsequenz verändert sich auch die Darstellung in Zeile 36 der Vorlagenbegründung, in der der Aufwand in Verbindung mit dem HSP gesetzt wird.

Ferner ist die Spielfläche auf der Oranien-/Norbertstraße in der Tabelle der zu sanierenden Spielplätze auf Seite 10 der Vorlagenbegründung fälschlicherweise aufgeführt und muss gestrichen werden.

Beratungsverlauf: Dieser TOP wird gemeinsam mit den TOP 26.1 beraten.

Stadtv. Nowak hält den Antrag für unnötig, da es eine Selbstverständlichkeit sein sollte, die Barrierefreiheit bei Spielangeboten zu berücksichtigen.

Stadtv. Kösling äußert die Bitte, die beiden Vorlagen dem Beirat für Menschen mit Behinderungen zur Kenntnis zu geben.

Frau Stadtv. Marx bezeichnet den Plan als einen Spielplatzabbauplan. Anstatt zu fragen, ob eine andere Freifläche besser für einen Spielplatz geeignet sein könnte, werden 10 Plätze geschlossen. Eine lebens- und liebenswerte Stadt entsteht nicht nach den Grundsätzen von HSP.

Frau Stadtv. Walther hat sich in Gesprächen überzeugen lassen, dass sie der Vorlage zustimmen kann.

Stadtv. Real findet es wirklich schade, dass die Vorlage angeblich das Label eines HSP tragen soll. Für ihn beschreibt die Vorlage vielmehr, wie man verantwortungsvoll mit dem Budget umgeht.

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse sind bei dem jeweiligen TOP dargestellt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion folgenden geänderten Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Spielraumentwicklungsplan 2017 mit der Maßgabe, dass die vorgesehenen Rückbauten im Haushaltsjahr 2018 umgesetzt und entsprechend der unten stehenden Tabelle geplant werden. Die weiteren Maßnahmen zur Spielraumentwicklungsförderung werden wie geplant umgesetzt.

Die außerplanmäßigen Rückbaukosten sind über einen Veränderungsnachweis in den Haushalt 2018 in Auftrag 310006010290 (Spielplätze) Sachkonto 521150 - Aufwendungen für Sanierung, Gebäude- und Grundstücksunterhaltung OGM in Höhe von 44.500 EUR (anstatt 51.310 EUR ) einzufügen. Die Planungskosten für die OGM GmbH sind über den oben genannten Auftrag bei der Kostenart 521160 - Aufwendungen für Ingenieurleistungen, Honorar- und Regiekosten OGM in Höhe von 4.450 EUR ( anstatt 5.130 EUR) im Haushalt 2018 einzuplanen.