22.06.2017 - 2.5 Controllingbericht: Investitionsmaßnahmen 2017;...

Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras erläutert, dass diese Vorlage als erster Aufschlag anzusehen ist, um dem Wunsch des Rates zu entsprechen, frühzeitig informiert zu werden. Nach den Sommerferien wird dann über den aktuellen Stand berichtet.

Herr Oberbürgermeister Schranz ergänzt, dass es Ziel der Verwaltung ist, dass zur Verfügung stehende Investitionsmittel der Stadt ausgegeben werden. Dazu dient auch die heutige Berichterstattung. Wie in anderen Kommunen des Ruhrgebiets gilt auch für Oberhausen, dass die Investitionsquote im Vergleich zu anderen Städten unterdurchschnittlich ist. Mit der heutigen Vorlage erfolgt ein wichtiger Schritt, für die Politik die gewünschte Transparenz in Sachen Kompensation bei Ausfall geplanter Maßnahmen sicherzustellen. Für den Fall, dass bis zum 31. Dezember eines Jahres Projekte nicht kassenwirksam abgeschlossen werden können, sind bereits weit im Vorfeld Alternativen zu entwickeln.

Bezogen auf die Kritik von Frau Stadtv. Müthing an den strukturellen und systemischen Problemen betont Herr Oberbürgermeister Schranz, dass diese zu lösen sind. Zugleich weist er darauf, dass diese Aufgabe komplex ist und eine besondere Herausforderung darstellt. Gründe und Ursachen sind sowohl personelle als auch organisatorischer Art. Mit einer veränderten Organisation des Bereiches 5 - 6/Tiefbau wird bereits unter anderem an den Verbesserungen gearbeitet. Die strukturellen Ursachen werden aktuell mit der Neuorganisation der OGM angegangen.

Der Finanz- und Personalausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.