28.06.2017 - 2.2 Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung und Durchführung der nachfolgenden Maßnahmen von Sportvereinen, sonstigen freien Trägern und Vereinen im Jahr 2017 im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom 24.06.2015 (KInvFG) sowie des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) vorbehaltlich der Bestätigung der Förderfähigkeit durch die Bezirksregierung Düsseldorf.

1.Sozialistische Jugend Deutschlands „Die Falken“, Kreisverband Oberhausen, Richard-Dehmel-Straße 38, 46119 Oberhausen

Erneuerung der alten Heizkesselanlage sowie Erstellung eines Windfangs.

Kosten der Maßnahme:  40.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme 3.630,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KInvFöG NRW).

2.Turnerbund Osterfeld 1911 e. V., Kapellenstraße 84, 46119 Oberhausen

Energetische Sanierung der Sporthalle incl. Nebengebäude

Kosten der Maßnahme:  150.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 13.630,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW).

3.TC Sterkrade 1869 e. V., Turnerweg 3, 46145 Oberhausen

Energetische Sanierung des Bootshauses Lindnerstraße 4 durch wärmedämmende Maßnahmen sowie den Einbau einer modernen Heizungsanlage

Kosten der Maßnahme:  75.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 6.820,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW).

4.TC Sterkrade 1869 e. V., Turnerweg 3, 46145 Oberhausen

Energetische Sanierung des Turnhallengebäudes Turnerweg 3 durch wärmedämmende Maßnahmen sowie den Einbau einer modernen Heizungsanlage.

Kosten der Maßnahme:  75.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 6.820,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW).

5.Ev. Emmaus-Kirchengemeinde, Marktstraße 154, 46045 Oberhausen

Energetische Sanierung und Umbau des Gemeindehauses Gemeindebereich Alstaden, Bebelstraße 234.

Kosten der Maßnahme:  Gesamtkosten 180.000 EUR, davon 150.000,00 EUR in 2017, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 13.630,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW) und 30.000 EUR in 2018, Eigenanteil des Trägers 2.720 EUR.

Der jeweils von der Stadt zu übernehmende Eigenanteil ist identisch mit dem Eigenanteil des Trägers der Maßnahme.

Beim Auftrag Nr. 250008010188 (Projekte Sport KIF, Kostenart 531833 Aufwendungen für Zuschüsse an übr. Bereiche - KIF) stehen für das Haushaltsjahr 2017 300.000,00 EUR zur Verfügung.

Beim Auftrag Nr. 320005070188 (Projekte für Soziales KIF, Kostenart 531833 Aufwendungen für Zuschüsse an übr. Bereiche - KIF) stehen für das Haushaltsjahr 2017 150.000,00 EUR zur Verfügung.

Beim Auftrag Nr. 310006050388 (Projekte Jugend KIF, Kostenart 531833 Aufwendungen für Zuschüsse an übr. Bereiche - KIF) stehen für das Haushaltsjahr 2017 150.000,00 EUR zur Verfügung.