28.06.2017 - 1.3 Erweiterung der Kindertageseinrichtung (KTE) "K...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen:

1.verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse;

2.beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt zur Verfügung zu stellen:

Deckungsvorschlag:

Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die verbindliche Kreditvorgabe 2017 der Bezirksregierung Düsseldorf wird eingehalten.

Frau Willing-Spielmann erklärt, dass ihre Nachfragen zum Teil bereits durch Herrn Gohlkes Ausführungen über die fälschlichen Pressemitteilungen beantwortet seien, sie aber nach wie vor nicht nachvollziehen könne, wie es zu einer unrealistischen Kostenplanung kommen könne und am Ende derartig erhöhte Kosten zustande kämen.

Herr Ingenerf, Bereich 9-7/ SIM, erklärt, dass man stets bemüht sei, die Kostenplanung einzuhalten, aber erforderliche Voruntersuchungen, zum Beispiel der Bodenbeschaffenheit durch andere Nutzer, bzw. den Vorpächter nicht möglich gewesen seien. Die Rahmenverhandlungen zu diesem Projekt seien sehr schwierig gewesen. Solange der bisherige Pächter Nutzer der Fläche war, durften z. B. die alten Zufahrtswege nicht benutzt werden. Die Schaffung eines alternativen Zufahrtweges hatte zum Beispiel ungeplante Kosten zur Folge.

Die OGM sei stets bemüht, sich an geplante Kosten zu halten.

Frau Willing-Spielmann bat darum, bei Planungen finanzielle Konsequenzen verbessert einzubeziehen.

Herr Krey sagt zu, dass diese Aufforderung entsprechend an die OGM GmbH weiter gegeben würde.

Herr Gohlke weist auf den Tag der Offenen Tür am 09.09.2017 um 14.00 Uhr in der KTE Königshardt hin, und lädt hierzu alle Anwesenden ein.

Im Anschluss nimmt der Jugendhilfeausschuss die Vorlage zur Kenntnis.