22.06.2017 - 5.7 Vorstellung des Entwurfs Parkraumbewirtschaftun...

Anhand einer PowerPoint-Präsentation stellt Herr Dr. Leben vom Planungsbüro LK Argus den neuen Entwurf des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes Oberhausen vor.

(Die Präsentation ist der Original-Niederschrift als Anlage 1 beigefügt).

Die Vorlage stellt für Herrn Bezirksbürgermeister Real einen ersten Auftakt zur Vorstellung der Überlegungen der Verwaltung zum neuen Parkraumbewirtschaftungskonzept dar. Nach den Sommerferien finden die Bürgerversammlungen in den Stadtbezirken statt. Danach erfolgt der Beratungsgang der Beschlussvorlage in den zuständigen politischen Gremien.

Am Beispiel der Einnahmeschätzung in der Tabelle 1 ist laut Frau Axt das neue Parkraumkonzept mit seinen Gebieten, Zeiten und Gebühren den Bürgerinnen und Bürgern nur schwer zu erläutern.

Unter Hinweis auf die Äußerung von Herrn Dr. Leben, der von einer vorsichtigen Ausweitung des Parkraumkonzeptes spricht, ist für Herrn Ingendoh mit diesem Entwurf eine interessante Diskussion für das gesamte Stadtgebiet gegeben.

Frau Cremer spricht die Gebührenregelung im morgendlichen Bereich an, die sich z. B. für notwendige Arztbesuche, sehr schnell summieren könnte.

Das neue Parkraumbewirtschaftungskonzept ist für Herrn Cordes auch ein wichtiger  Eckpfeiler für den kommenden städtischen Haushalt, aber auch seine Fraktion hat noch Beratungsbedarf.

Herr Dr. Leben erläutert kurz den verwendeten Begriff "vorsichtige Ausweitung" und die zukünftige Gebührenhöhe.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.