16.03.2017 - 3 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Zu Herrn Stadtv. Karschtis Frage, welchen präventiven Ansatz die Stadtverwaltung zu dem Thema verfolgt, regt Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras eine Diskussion im Sozialausschuss an.

Bezüglich Frau Stadtv. Müthings Frage, ob neben den Einnahmen auch Aufwendungen entstehen, erläutert Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras, dass Aufwendungen aktuell nur in der Form von Personalkosten bestehen, diese jedoch durch die bestehende Organisationsstruktur abgedeckt werden.

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Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss berät die Vorlage einstimmig zustimmend vor.