13.02.2017 - 26.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.2
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.02.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Dem Beschlussvorschlag des I Änderungsantrages der CDU-Fraktion zur Drucksache B/16/2282-01, hier: Drucksache A/16/2412-01 wurde mit folgendem Ergebnis zugestimmt:
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion folgenden geänderten Beschluss:
Änderungen Zeilen 153 - 160
(…) Dazu werden vier fünf Konzepte beschrieben für die grundsätzlich lärmwirksamen Maßnahmen
- Geschwindigkeitsreduzierungen
- Verbesserung der Stetigkeit des Verkehrsflusses
- Lkw-Nachtfahrverbote
- straßenräumliche Maßnahmen und
- Fahrbahnsanierungen.
Änderungen in Anlage 3: Maßnahmenliste Straßen- und Straßenbahnverkehr
Maßnahme 46: L 621 Kirchhellener Straße/Postweg, Kirchhellener Straße - Autobahnbrücke A 516
neu: Prüfauftrag: Tempo 30 ganztags (Joseph-Haydn-Weg bis A2-Brücke)
Einfügen: Neue Maßnahme: Prüfauftrag: Lkw-Nachtfahrverbot Mellinghofer Straße, Essener Straße - Stadtgrenze Mülheim"