13.02.2017 - 32.3 Interfraktioneller Antrag gem. § 4 der Geschäft...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 32.3
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.02.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Karacelik signalisiert Zustimmung zur Einrichtung des Stadtteilzentrums Oberhausen-Ost unter Berücksichtigung der Ansiedlung des Kommunalen Integrationszentrums, gleichwohl er den Antrag nicht unterzeichnet hat. Er trägt die Begründung nicht mit, denn er ist gegen die Veräußerung von städtischem Eigentum.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Vorschlag vom „Forum Oberhausen-Ost", am Standort der ehemaligen Hauptschule St. Michael ein Stadtteilzentrum einzurichten, sorgfältig zu prüfen und als vom Bürgerwillen geprägte Option in die Planungen für die weitere Entwicklung des Standortes mit einzubeziehen. Dabei soll auch die mögliche Verlagerung des Kommunalen Integrationszentrums eine entsprechende Berücksichtigung finden."
