26.01.2017 - 1 Lärmaktionsplan Oberhausen – Stufe 2Entscheidun...

Zunächst weist Frau Beig. Lauxen auf eine Änderung im Beschlussvorschlag unter Ziffer 2 hin:

Dort muss es heißen „ in der Fassung von Dezember 2016“

In ihrer kurzen Einführung hebt sie insbesondere den intensiven Bürgerdialog hervor.

Anschließend stellt Frau Koch von der LK Argus GmbH die 2. Stufe des Lärmaktionsplans in einer Power Point Präsentation vor (die Präsentation ist im Ratsinformationssystem eingestellt).

Herr Flore dankt für den Vortrag und begrüßt insbesondere, dass ein Großteil der Maßnahmen über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz finanziert werden kann. Da konkrete Themen in den Bezirksvertretungen besprochen werden, bittet er die Anregungen der Mandatsträger ernst zu nehmen und aufzugreifen.

Für die CDU-Fraktion dankt Herr Bandel für die gute Arbeit und schließt sich den Anmerkungen von Herrn Flore im Wesentlichen an, in Einzelpunkten besteht allerdings noch Beratungsbedarf. So rät Herr Bandel, das Aufbringen von Splittmastixasphalt zu überdenken, da es bei geringen Geschwindigkeiten nur einen relativ kleinen Vorteil hat. Zudem vermisst er Alternativen zu Tempo-30-Zonen, da diese aus seiner Sicht im Hinblick auf Lärmminderung kein Allheilmittel sind. Insofern wird sich die CDU-Fraktion heute nicht abschließend äußern. Er ist aber zuversichtlich, dass bis zur Ratssitzung alle Details geklärt sind.

Frau Beig. Lauxen greift die Anregung von Herrn Emmerich auf, nach Beschlussfassung des Lärmaktionsplans im Rat die Deutsche Bahn AG sowie den Landesbetrieb Straßen NRW zu den Themen Schienenverkehrslärm sowie Maßnahmen an den Bundesautobahnen um Stellungnahme zu bitten und ggf. in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/16/2282-01 ohne Votum vor.