19.12.2016 - 18 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz weist darauf hin, dass die Sitzungen der zu beteiligenden Ausschüsse bei Erstellung der Drucksache bereits stattgefunden haben und somit eine Vorberatung in diesen Gremien nicht stattfinden konnte. Deshalb ist der Beschlussvorschlag zu ergänzen.

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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

 

Der Rat der Stadt verzichtet in Anwendung des § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister in dieser Angelegenheit auf die Vorberatung durch Ausschüsse.

 

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 1.093.780,00 EUR beim Produkt 060506 „Erzieherische Hilfen“ Auftrag 310006050691 „Asylbewerber und Flüchtlinge“ zu.

 

Sachkonto

Bezeichnung

Betrag

533136

Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen - ambulante und flexible Hilfen

95.703,00 EUR

533220

Leistungen Jugendhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen (stationäre Unterbringung incl. Pflegefamilien)

970.857,00 EUR

533120

Jugendhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen (Vollzeitpflege Minderjährige)

27.220,00 EUR

Mehraufwendungen gesamt:

 

1.093.780,00 EUR

 

 

Deckungsvorschlag

 

Deckung von 1.093.780,00 EUR durch Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit."

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?TOLFDNR=110794&selfaction=print