14.12.2016 - 5.1 Antrag DIE LINKE.LISTE FraktionAussetzung der A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Mi., 14.12.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- David Driever
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt das Jobcenter Oberhausen und das Amt für Grundsicherung anzuweisen die so genannte „Aufforderung zur Mietkostensenkung“ für die SGBII und SGB XII Empfänger auszusetzen bis sich der Oberhausener Wohnungsmarkt entspannt hat. Diese Voraussetzung soll jährlich überprüft werden.
Beschluss
Nach eingehender Diskussion der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP im Rat wurde der Antrag von der Linke.Liste Fraktion zurückgenommen.