19.12.2016 - 43 Neuerrichtung einer Grundschule am Standort Ora...

Die Frage von Frau Stadtv. Walther nach der Höhe der Kosten beantwortet Frau Beig. Münich dahingehend, dass eine Kostenermittlung bisher nicht vorgenommen worden ist, aber nachgereicht werden kann.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"1.Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)  die Neuerrichtung einer dreizügigen Grundschule am Standort Oranienstraße 57, 46147 Oberhausen durch Zusammenlegung der beiden derzeit an diesem Standort befindlichen Schulen, der Gemeinschaftsgrundschule Schmachtendorf (Schul-Nr. 104 486) und der städtischen katholischen Grundschule Dunkelschlagschule (Schul-Nr. 104 760), zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2017/ 2018 (01.02.2018).

2.Die neue Schule soll zunächst folgenden Namen führen: „Schule an der Oranienstraße“. Gegebenenfalls wird der Rat nach erfolgter Neuerrichtung und nach Beteiligung der neuen Schule einen neuen Namen (§ 6 Abs. 6 SchulG NRW) beschließen.

3.Über die Schulart wird in einem Abstimmungsverfahren gemäß § 27 Abs. 2 SchulG NRW entschieden werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte hierfür einzuleiten und das Verfahren durchzuführen."