19.12.2016 - 5 Vorhabenliste 2/2016 zur BürgerInnenbeteiligung...

OB Schranz erinnert an den Hinweis des 1. Beig. und StK. Tsalastras in der letzten Sitzung des Hauptausschusses, dass in der Anlage 1 der Vorhabenliste vom 10.11.2016 unter Dezernat 1 vermerkt ist, die Haushaltssanierung sei abgeschlossen. Das ist sie natürlich nicht. Deshalb ist die Formulierung: abgeschlossen zu ersetzen durch: laufend jährlich und an den geplanten Zeitraum 2016 sind die Buchstaben: ff.  anzufügen.

Was die Begrifflichkeiten anbelangt, so sind die Formen der Beteiligung in den Leitlinien beschrieben und sollten in der Vorhabenliste in der Spalte Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend angewandt werden. Der Begriff, auf den Frau Stadtv. Boos soeben bei der Diskussion zu TOP 4 aufmerksam gemacht hat, wird angepasst.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte  Vorhabenliste 02/2016 (s. Anlage 1) und die dazugehörenden Beschreibungen der einzelnen Vorhaben (s. Anlage 2)."