19.12.2016 - 47 1. Umsetzung des Kanalbauprogramms 2017 durch d...

OB Schranz informiert die Mitglieder darüber, dass die Fachverwaltung im Planungsausschuss darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Abgabepflicht nicht für die Matzenbergstraße, sondern für den 2. Bauabschnitt Straßburger Straße (von Lohstraße bis Danziger Straße) besteht. Das Kreuz auf der Anlage 1, Kanalbauprogramm 2017, Seite 1 in der Spalte: Beiträge ist für die Matzenbergstraße zu streichen und stattdessen einzufügen für den 2. Bauabschnitt Straßburger Straße.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss (die Änderung bezieht sich auf die Anlage 1: Kanalbauprogramm 2017, Seite 1):

"Der Rat der Stadt beschließt:

1.Das Kanalbauprogramm 2017 mit einem Gesamtvolumen für das Jahr 2017 in Höhe von               10.066.910,00 EUR,

2.die Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH,

2.1Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen incl.

Planungsleistungen4.990.000,00 EUR

Investitionsnummer 560011030100000

Kanalbauprogramm

Finanzposition 785230

AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

2.2Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen4.700.000,00 EUR

aus der Verpflichtungsermächtigung 2017

Kassenwirksam 2018

Investitionsnummer 560011030100000

Kanalbauprogramm

Finanzposition 785230

AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

2.3Kanalbauprogramm konsumtiv   376.910,00 EUR

Auftrag 110011030100

Abwasserbeseitigung

Kostenart 521190260.000,00 EUR

Kostenart 521191116.910,00 EUR

Beauftragungsvolumen 2017          10.066.910,00 EUR

Dies gilt allerdings nur im Rahmen der vom Rat in der Sitzung vom 21.11.2016 noch zu be­schließenden Haushaltssatzung 2017."