30.11.2016 - 1.1 Kommunales Integrationskonzept Oberhausen (KIKO...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des strategischen Steuerungsansatzes sowie der Etablierung der Arbeits- und Beteiligungsstruktur gemäß der als Anlage 1 beigefügten Konzeption. 

Der Formulierungsvorschlag des Integrationsrates (siehe Anlage 2) ersetzt ab Seite 9, nach Absatz 1 den nachfolgenden Text der ursprünglichen Version der Anlage 1 bis Seite 10.

Eingangs weist Herr Krey darauf hin, dass der Integrationsrat einen Änderungsantrag zu der Vorlage eingebracht hat, der aber noch nicht Gegenstand dieser Beratung ist.

Durch Herrn Girrullis wird seitens seiner Fraktion noch Beratungsbedarf geltend gemacht. Er bittet daher die Vorberatung im Jugendhilfeausschuss auszusetzen.

Herr Stein erläutert Zweck und Ziel der vorliegenden Konzeption. Um den Erfolg einer Maßnahme überprüfen zu können, bedarf es zuvor einer Zielvereinbarung. Ohne diese ist keine Evaluation möglich. Daher sei zunächst ein Grundsatzbeschluss zu fassen; ein Beteiligungskonzept ist dann im Nachgang zu entwickeln.

Frau Münich empfiehlt das Konzept ausdrücklich, räumt aber auch ein, dass Übersetzungshilfe notwendig ist. Die im Integrationsrat geäußerte Kritik der mangelnden Beteiligung externer Gruppen ist nicht als Ausgrenzung zu verstehen. Vielmehr ist angesichts schon zahlreich bestehender Arbeitskreise genau zu prüfen, ob nicht bereits bestehende Gremien eingebunden werden können.

Die Vorberatung im Jugendhilfeausschuss wird ausgesetzt.