22.11.2016 - 4 Kommunales Integrationskonzept Oberhausen (KIKO...

Vors. Erdas erteilt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Telli das Wort.

Herr Telli erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation (wird per Mail versendet) über die Neuorientierung bzw. Optimierung der Oberhausener Integrationspolitik / Etablierung eines strategischen Steuerungsprozessesim Rahmen des Kommunalen Integrationskonzeptes.

Hierzu berichtet er, dass dieser Auftrag vom Kommunalen Integrationszentrum gemeinsam mit der Geschäftsstelle des Integrationsrates umgesetzt wurde. Ein wichtiger Baustein des Auftrages war die aktive Mitwirkung der nichtstädtischen Akteure an der Querschnittsaufgabe Integration verbindlich sicherzustellen. Die Vorteile der Einbindung der Stadtgesellschaft wurden in folgenden Ratssitzungen sowohl mit der Drucksache A/16/0294-01 vom 15. September 2014 als auch mit der Drucksache A/14/2382-01 vom 26. März 2007 sowie mit der Drucksache A/14/2883-01 vom 22. Oktober 2007 konstatiert.

Bedauerlicherweise ist dieser Ansatz in der vorberatenen Drucksache B/16/2072-01 nicht berücksichtigt worden.

Hierzu begrüßen und unterstreichen Frau Oberste-Kleinbeck, Frau Walther sowie die Herren Kocaoglu, Ilhan und Aksünger die Ausführungen von Herrn Telli.

Die Geschäftsstelle wird beauftragt, eine Stellungnahme zu erarbeiten und diese dann der Verwaltung mit Bitte um Behandlung im Rat der Stadt am 19.12.2016 zukommen zu lassen.

Frau Hausmann-Peters plädiert dafür, diese Stellungnahme nicht am 19.12.2016 im Rat behandeln zu lassen, sondern in das nächste Jahr zu schieben, da sie noch Abstimmungsbedarf mit der Verwaltung sieht.

Vors. Erdas bittet um Abstimmung, den Antrag am 19.12.2016 im Rat behandeln zu lassen.

Der Integrationsrat beschließt einstimmig bei Enthaltung der Stimmen der CDU Fraktion, den Antrag am 19.12.2016 behandeln zu lassen.

Die Geschäftsstelle wird somit beauftragt, diese Stellungnahme zu erarbeiten.

Der Integrationsrat nimmt die Drucksache zur Kenntnis.