07.11.2016 - 11 Antrag der Bürgerliste OberhausenPrüfauftrag an...

Stadtv. Karschti teilt mit, dass es bei dem Antrag um Alternativvorschläge geht, die vorhandenen Möglichkeiten zu prüfen, damit das Gebäude der ehemaligen St.-Martin-Schule möglichst erhalten werden kann. 

Frau Beig. Münich hält den Standort der gefunden worden ist, für sehr geeignet. Wenn dem Antrag gefolgt würde, wann sollen denn die KITA-Plätze geschaffen werden, so ihre Frage.

Stadtv. Nakot macht deutlich, dass bereits festgestellt wurde, dass das Schulgebäude marode sei. Deshalb sollte nicht weiter nach Alternativen gesucht werden.

Was die Möglichkeit der Rückzahlung von Fördermitteln anbelangt, so Dez. Schmidt, ist es schon häufig vorgekommen, dass der Fördergeber auf die Rückforderung verzichtet, wenn glaubhaft dargestellt werden kann, dass das Gebäude nicht mehr tragbar ist.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache A/16/2084-01 mit den Stimmen der Koalition, CDU-Fraktion, BOB- Fraktion  und der Linke-Liste Fraktion ablehnend vorberaten.