26.09.2016 - 27.11 Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung des Präv...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.11
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Nakot würde es begrüßen, wenn der Einfluss auf das Ministerium für Inneres und Kommunales so groß wäre, dass das Projekt von dort finanziert würde. Gelungen ist das bereits Städten wie Duisburg und bald auch Essen. Dabei geht es vorwiegend um einen Wegweiser für junge Leute, die in den Salafismus abgleiten könnten sowie ein Hilfsangebot für das Umfeld dieser Menschen vorzusehen. Darüber hinaus ist es wichtig, Menschen durch Schulungen zu sensibilisieren, damit sie die Anzeichen frühzeitig erkennen.
Stadtv. Zimkeit teilt mit, dass das Land plant, mit dem Projekt unter Berücksichtigung von Prioritäten weitere Landesteile zu erfassen. Er hofft auch, dass die Maßnahme in Oberhausen umgesetzt werden kann, gleichwohl die Stadt auf der Prioritätenliste nicht ganz oben steht.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung und den Oberbürgermeister, sich für eine Umsetzung des Projektes „Wegweiser" in Oberhausen einzusetzen. Sofern eine Umsetzung zeitnah nicht möglich ist, soll geprüft werden, ob aus eigenen Mitteln ein vergleichbares Konzept umgesetzt werden kann."
