26.09.2016 - 27.4 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen un...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache in der Sitzung des Sozialausschusses am 07.09.2016 mit folgenden Änderungsvorschlägen vorberaten wurde:

Im Beratungsgegenstand ist das Wort „Geflüchtete“ in „Flüchtlinge“ umzubenennen. Indem der Rat der Stadt das Handlungskonzept Flüchtlinge (und nicht Geflüchtete) beschlossen hat, sollte das bei der Fortschreibung des Handlungskonzeptes gleichlautend sein.

Ferner gab es aus den Reihen der Mitglieder einen Ergänzungsvorschlag, der im Anschluss an Zeile 23 der Begründung angefügt werden soll:

„Ungeachtet der Bemühungen zur Erleichterung der Teilnahme an Sprachkursen bleibt es eine Aufgabe in den Integrationskursen, auf das Bewusstsein von Vätern einzuwirken, dass auch sie eine Verantwortung für die Betreuung der Kinder tragen, während die Mütter die Sprachkurse besuchen.“

Frau BM Opitz führt aus, dass Sprache der Schlüssel zur Integration ist. Mit Sprache besteht die Möglichkeit, verstanden zu werden, sich auszudrücken, Fragen zu stellen und sich in der Gesellschaft zurecht zu finden.

Bleibt den Geflüchteten der Zugang verwehrt, kann Integration nicht gelingen. Gerade jetzt, wo so viele im privaten Wohnungsraum leben, benötigen die Flüchtlinge die Sicherheit Sprache, um sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen.

Deshalb ist es wichtig, parallel zu den Sprach- bzw. Integrationskursen eine Kinderbetreuung anzubieten.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt, dass die Stadt Oberhausen für geflüchtete Frauen, die einen Integrationskurs besuchen können, eine parallele Kinderbetreuung vorsieht.

Die Stadt nutzt alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten gegenüber dem Bund und dem Land, um auf die Notwendigkeit der Finanzierung von Kinderbetreuung für Integrationskurse hinzuweisen.

Unabhängig vom Erfolg dieser Bemühungen sind  die erforderlichen finanziellen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2017 zu beraten."