12.09.2016 - 2.7 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Herr Stadtv. Rubin merkt an, dass die Planzahlen auch schon im vergangenen Jahr deutlich zu niedrig angesetzt waren und fragt, warum die Planzahlen nicht angepasst worden sind.

Herr Stadtv. Karschti bittet, in Zukunft die vorgesehene Beratungsfolge einzuhalten.

Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras erläutert, dass der Haushalt im November verabschiedet wird. Dieses sieht das Stärkungspaktgesetz so vor. Der Haushaltsabschluss wird jeweils im folgenden Jahr im März festgestellt. Das bedeutet, dass nur wenig Zeit und eine geringe Chance besteht, auf Veränderungen zu reagieren. Wenn der Haushalt also verabschiedet wird, liegen die Haushaltszahlen des Vorjahres noch gar nicht vor. Deshalb kann oft nicht auf veränderte Zahlen des Vorjahres reagiert werden, sondern erst im Jahr danach. So ist in diesem Fall für das Haushaltsjahr 2017 auf die veränderten Zahlen des Haushaltes 2015 reagiert und die Zahlen entsprechend angepasst worden.

Frau Beig. Münich weist darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss ausführlich mündlich informiert worden ist. Des Weiteren erläutert sie, dass die Fälle von Januar 2014 bis April 2016 um 400 angestiegen sind und dass der Zusammenhang zwischen der Ausgabenentwicklung und der Fallzahlentwicklung sehr eng ist. Durch die zentrale Zuweisung der unbegleiteten, minderjährlichen Flüchtlinge ist deren Zahl für die Stadt Oberhausen im Sommer 2015 von im Durchschnitt vier Fällen pro Monat in den Vorjahren auf 141 im August 2016 angestiegen. Deren Unterbringung erfolgt meist stationär, so dass der Kostenaufwand für die Hilfe hoch ist. Diese Kosten werden der Stadt Oberhausen jedoch erstattet.

Des Weiteren stellt Frau Beig. Münich positiv fest, dass es durch eine gestiegene Aufmerksamkeit Kindern und Jugendlichen gegenüber mehr Fälle gibt, in denen Meldungen zur möglichen Kindeswohlgefährdung durch verschiedene Institutionen wie Polizei, Ärzte oder Kindertageseinrichtungen gemacht werden. Außerdem stellen die Regionalteams fest, dass vermehrt Familien in Oberhausen zuziehen, bei denen ein Unterstützungsbedarf bei der Erziehung und Entwicklung besteht. Hinzu kommt ein verstärkter Anstieg beim Bedarf von Integration- und Inklusionshelfer.

Frau Beig. Münich führt aus, dass der Fallanstieg aus der Summe der geschilderten Sachverhalte zu erklären ist.

Der Finanz- und Personalausschuss hat die Vorlage einstimmig zustimmend vorberaten.