20.09.2016 - 6.6 Antrag LINKE.LISTE FraktionUmprogrammierung der...

Frau Hansen erläutert den Antrag ihrer Fraktion. Anschließend unterbreitet Herr Real den Vorschlag, den Antrag in einen Prüfauftrag im Rahmen des Mobilitätskonzeptes abzuändern. Insbesondere die vorgesehene Umsetzung innerhalb eines Jahres wird als problematisch eingestuft.

Seitens der Verwaltung verdeutlicht Frau Janclas die aktuelle Situation an unterschiedlichen Standortbeispielen. Zudem erfordert die grundsätzliche Berechtigung von Fußgängern und Radfahrern nach ihrer Auffassung einen Ratsbeschluss. Eine Prüfung im Rahmen des Mobilitätskonzeptes erscheint sinnvoll, Einzelanlagen können jederzeit überprüft werden.

Auf die Frage von Herrn Mellis, ob die vorliegende Beratungsvorlage als Antrag für das Mobilitätskonzept gewertet werden soll, wird breite Zustimmung signalisiert.

Beratungsergebnis:

Die Drucksache Nr. A/16/1940-01 wird mit Mehrheit gegen eine Enthaltung der Linke Liste Fraktion als Antrag für das Mobilitätskonzept beschlossen.