04.07.2016 - 27.9 Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordn...

Stadtv. Große Brömer weist darauf hin, dass an einigen Formulierungen die Unzufriedenheit zu erkennen ist, dass eine Beschlusskontrolle in der Vergangenheit nicht in dem Maße realisiert wurde, wie er es für notwendig hält. Von der halbjährlichen Beschlusskontrolle sollte zukünftig Abstand genommen werden, die durch ein System mit einer regelmäßigeren Berichterstattung ersetzt wird. Als Möglichkeit kommt ein Ampelsystem oder etwas Ähnliches in Betracht.

Frau Stadtv. Stehr schlägt vor, im Sinne der Digitalisierung ein System zu finden, das nicht immer durch neue Tabellen ergänzt werden muss. Vielmehr sollte in Anlehnung an ein Ticket-System, fortlaufend erkennbar sein, wie weit die Abarbeitung fortgeschritten ist.

OB Schranz betont, dass eine Entscheidung über das „wie“ nicht ganz einfach ist, wenn man bedenkt, dass der Rat alleine heute über 100 Beschlüsse fassen wird. Deshalb schlägt er vor, über das für ihn durchaus berechtigte Anliegen im Ältestenrat zu diskutieren. Ein Stichwort hierbei wäre, ob eine Abbildung über das Ratsinformationssystem möglich sein könnte.

Stadtv. Karschti regt an, darüber nachzudenken, inwiefern die Möglichkeit besteht, die Bürgerbeteiligung als Gremium in das Ratsinformationssystem einzubauen.

Der Rat überweist den Antrag zur Beratung an den Ältestenrat.