04.07.2016 - 12 Entsendung von Vertreter/Vertreterinnen in den ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass der Rat heute über die Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der OWT zu beschließen hat. Der Aufsichtsrat besteht aus 12 Mitgliedern. Davon werden zwei Mitglieder auf Vorschlag des Aufsichtsrates der ENO entsandt. Der Aufsichtsrat der ENO hat in seiner Sitzung am 02.06. entschieden, Herrn Walterfang und Herrn Uppenkamp zur Entsendung in den Aufsichtsrat der OWT vorzuschlagen. Als Vertreter nach § 113 GO NRW ist OB Schranz vorgesehen.

Es liegen folgende Vorschläge vor:

SPDHerr Große Brömer, Frau Albrecht-Mainz, Herr Bischof

CDUHerr Ingendoh, Herr Tüzün, Frau Wischermann-Bruckschlegel

Grüne Frau Gödderz

Linke Frau Marx

BOBHerr Bruckhoff

FDPFrau Boos

Auf den Vorschlag der SPD entfallen 19 Stimmen, 19 Stimmen auf den Vorschlag der CDU, 5 auf den der Grünen, 5 auf den Vorschlag der Linken, 2 Stimmen auf den Vorschlag von BOB und 6 Stimmen auf den Vorschlag der FDP.

Unter Zugrundelegung des Abstimmungsergebnisses ergibt sich nach Hare-Niemeyer für die 9 Sitze folgende Sitzverteilung:

SPD3 Sitze

CDU3 Sitze

Grüne1 Sitz

Linke 1 Sitz

FDP1 Sitz

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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst ohne Gegenstimmen zu Zif. 1 des Beschlussvorschlages folgenden Beschluss:

"1) Der Rat der Stadt beruft die bisherigen Mitglieder des Aufsichtsrates der WFO Wirtschaftsförderung Oberhausen GmbH (WFO) mit Ablauf des 04.07.2016 ab.

Auf der Grundlage des Abstimmungsergebnisses über die Wahlvorschläge und der daraufhin ermittelten Sitzverteilung entsendet der Rat der Stadt Oberhausen folgende Personen in den Aufsichtsrat der OWT:

2) Der Rat der Stadt entsendet ab dem 05.07.2016 folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH (ehemals WFO)

Herrn Wolfgang Große Brömer

Frau Elia Albrecht-Mainz

Herrn Jörg Bischoff

Herrn Holger Ingendoh

Herrn Saadettin Tüzün

Frau Wischermann Bruckschlegel

Frau Sandra Gödderz

Frau Petra Marx

Frau Regina Boos

Herrn Heinrich Walterfang

als Vertreter der ENO mbH gem. § 12 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der OWT GmbH)

Herrn Bernhard Uppenkamp

als Vertreter der ENO mbH gem. § 12 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der OWT GmbH)

Herrn Oberbürgermeister Daniel Schranz

(als Vertreter/in gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW)."