02.06.2016 - 1 Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplans (RDBP...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den Rettungsdienstbedarfsplan (RDBP) für den Rettungsdienst der Stadt Oberhausen in der als Anlage beigefügten Fassung.

Herr Karschti fragt vor dem Hintergrund einer späteren Beschlussfassung des RDBP durch den Rat an, ob es nicht besser wäre, die Beschlussfassung bis zur genauen Feststellung der Anzahl von Notärzten / Rettungssanitätern auszusetzen.

Herr Motschull klärt auf, dass die Stadt nach dem RettG NRW auch weiterhin verpflichtet ist, entsprechende Einstellungen vorzunehmen, da die Bedarfspläne kontinuierlich zu überprüfen, bei Bedarf zu ändern und fortzuschreiben sind. Die notwendige Anzahl der Rettungsfahrzeuge und der daraus resultierende Personalbedarf werden im Entwurf des RDBP explizit erläutert.

Aufgrund eines steten Anstiegs der Einsatzzahlen muss die Neufassung des RDBP nun verabschiedet werden.

Die Drucksache B/16/1681-01 wird einstimmig zustimmend vorberaten.