02.05.2016 - 3 RWE Neustrukturhier: Auswirkungen auf die Stadt...

OB Schranz erinnert an die Bitte in der letzten Sitzung des Hauptausschusses, die Mitglieder über die Konsequenzen der RWE-Planungen zu informieren. Dem kommt die Verwaltung mit dieser Vorlage nach.

Stadtv. Runkler dankt für den Bericht. In den Medien wurde landauf und landab über strategische Überlegungen berichtet, ob man sich weiterhin beteiligt oder nicht. Unabhängig wie man die Frage beantwortet ist eines der Probleme, wie man die Voraussetzungen dafür schafft, überhaupt erst eine Handlungsfähigkeit herbeizuführen. Der Versuch, das anhand des Beteiligungsberichts herauszufinden ist nicht geglückt. Es besteht eine Verbindung zur VKA und eine Beteiligung an der RW Holding AG. Er bittet darum, dass die Aussagen, die nicht durch den Beteilgungsbericht erschlossen werden können, etwas detaillierter dargestellt werden.

OB Schranz teilt mit, die erbetene Darstellung den Fraktionen und Gruppen im Nachgang zur Verfügung zu stellen. Die Diskussion, wie es mit der Beteiligung weitergeht, konnte heute der Presse entnommen werden. Das ist zwischen den Gesellschafterstädten des RWE sehr uneinheitlich.

Frau Stadtv. Wittmann hält es für ein positives Signal, dass durch RWE in die Forschungslandschaft der Energiewelt von Morgen investiert werden soll.

OB Schranz vermutet, dass die geringe Bereitschaft der kommunalen Anteilseigner beim RWE Kapitalerhöhungen zuzulassen, zu solchen Strategieentscheidungen des Vorstands geführt haben.

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.