28.04.2016 - 5.4 Lärmaktionsplan Oberhausen Stufe 2 – Maßnahmen ...

Anhand von Beispielen erläutert Herr Ingendoh, warum er diese Vorlage nicht verstehen kann. Zum besseren Verständnis hätte sich Herr Ingendoh Steckbriefe zum Sterkrader Bereich gewünscht. Des Weiteren erkundigt sich Herr Ingendoh nach der Holtener Straße und dem Einfluss auf den Landesbetrieb Straße NRW. Außerdem bittet Herr Ingendoh um die Erläuterung des Begriffes "Lärmkennziffer", da eine Kenntnis darüber für das  Verstehen dieser Vorlage notwendig ist.

Für Herrn Cordes ist die Lärmvermeidung und -minderung oberstes Gebot. Insgesamt glaubt Herr Cordes nicht an die Umsetzung aller Maßnahmen.

Herr Werntgen-Orman geht kurz auf die Vorlage mit einigen Erläuterungen dazu ein. Sollte eine Förderung über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIF) nicht möglich sein, wird die Stadt Oberhausen weitere Überlegungen für eine Finanzierung anstellen. Herr Werntgen-Ormann gibt Herrn Ingendoh dahingehend recht, dass eine Erläuterung des Begriffes "Lärmkennziffer" zum besseren Verständnis der Vorlage beigetragen hätte.

Nach einer Erläuterung des Begriffes "Lärmkennziffer" durch Herrn van den Akker kommt es zu zwei weiteren Wortbeiträgen von Herrn Ingendoh und Herrn Bandel zu diesem Thema.

Herr Werntgen-Ormann wird für die Niederschrift weitere Erläuterungen zu diesem Begriff beifügen und entsprechende Erläuterungen beim Lärmaktionsplan 3 berücksichtigen.

(Die Erläuterungen sind dem Original der Niederschrift als Anlage 3 in ausgedruckter Form beigefügt.).

Unter Hinweis auf die Zeilen 131 - 134 fragt Herr Bezirksbürgermeister Real zum Verständnis nach einer Bürgerbeteiligung für jede Straße und nach der Vorstellung der in Sterkrade betroffenen Straßenabschnitte ohne Lärmschutz in der Bezirksvertretung Sterkrade. Herr Werntgen-Orman teilt mit, dass für jeden Straßenabschnitt ein Steckbrief erstellt wird. Ergänzend fügt Herr van den Akker hinzu, dass in fünf Jahren wegen der Fortschreibung für den nächsten Lärmaktionsplan eine Überprüfung erfolgt.

In der anschließenden Diskussion fragt Frau Nowak nach der Finanzierung und Beteiligung der Anwohner an den Kosten für den neuen Fahrbahnbelag und anhand von Beispielen Herr Bandel nach einem Priorisierungsschlüssel für die einzelnen Maßnahmen.

Herr Ingendoh hat eine Verständnisfrage zum vorliegenden Steckbrief (Anlage 3) in der Vorlage dahingehend, warum in diesem Bereich auf der Obermeidericher Straße als Landesstraße ein Fahrverbot möglich ist und auf der Kirchhellener Straße nicht. Auch für Herrn Bezirksbürgermeister Real besteht hier Klärungsbedarf. Frau Beigeordnete Lauxen verweist hier auf ihre früheren Aussagen zur Kirchhellener Straße, deren Überprüfung, wie versprochen, jetzt im 2. Lärmaktionsplan erfolgt ist.

Zur Frage von Frau Cremer nach dem Lärmschutz von Bäumen teilt Herr Werntgen-Orman mit, dass Bäume keinen Lärmschutz bieten und es sich hierbei nur um ein subjektives Empfinden handelt.

Für die geplante Bürgerbeteiligung nach den Sommerferien bittet Herr Bezirksbürgermeister Real um die Verteilung von umfassenden Informationen.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt die Vorlage zur Kenntnis.