20.04.2016 - 3.2 Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordn...

Frau Opitz erläutert zu der Vorlage, dass besonders für die Unterkünfte ein Gewaltschutzkonzept erarbeitet werden soll.

Frau Walther weist in diesem Zusammenhang auf ein Projekt der Stadt Nürnberg hin, die eigens für Opfer von Gewalt ein Haus zur Verfügung gestellt hat und bittet um Prüfung, ob ein adäquates Projekt in Oberhausen durchgeführt werden kann. Ebenfalls bittet sie um Prüfung, ob ggf. hierfür vom Bund Gelder zur Verfügung gestellt werden.

Frau Gleibs bietet an, diese Frage in einer in Kürze stattfindenden Tagung anzusprechen.

Frau Münich stellt klar, dass in den Flüchtlingsunterkünften in Oberhausen bereits auf die Belange von Frauen geachtet wird, so haben die Unterkünfte in Oberhausen z.B. geschlechtlich getrennte WC- und Duschanlagen (andere Städte haben dieses nicht), außerdem hat die Stadt Oberhausen in den Unterkünften ebenfalls weibliches Personal im Einsatz. In Oberhausener Gemeinschaftsunterkünften sind keine Übergriffe gegenüber Frauen bekannt geworden. Man werde alles Erforderliche veranlassen, um diesen Zustand beizubehalten.

Der Sozialausschuss berät die Drucksache A/16/1558-01 einstimmig zustimmend vor.

Im Nachgang zur Sitzung wird mitgeteilt, dass die Drucksache A/16/1558-01 mit einer Änderung im Beschlussvorschlag in der Ratssitzung vom 09.05.2016 beschlossen wurde. Die geänderte Drucksache ist der Niederschrift beigefügt.