27.04.2016 - 5.4 Berichtsvorlage „Die nette Toilette“

Nach angeregter Diskussion der Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen über die verschiedenen Kosten, erläutert Frau Beigeordnete Lauxen dass die Minimalvariante für den Stadtbezirk Alt-Oberhausen, 4.000,00 EUR an Kosten jährlich nach sich zieht.

Allerdings sollte auch eine gesamtstädtische Ausweitung mit entsprechenden Kosten ersichtlich sein.

Herr Beigeordneter Motschull ergänzt, dass es sich hierbei um freiwillige Ausgaben handeln würde, die gegenüber der Bezirksregierung mit einem Einsparpotential an anderer Stelle begründet werden müssten (entsprechende Haushaltsverfügung der Bezirksregierung).

Frau Gerster Schmidt sieht für die Koalition noch zusätzlichen Beratungsbedarf und bittet die Verwaltung das Konzept nochmals zu überarbeiten um darüber in der Sitzung am 22.06.2016 zu beraten. Frau Beigeordnete Lauxen sichert dieses zu und erklärt, dass im Hinblick auf zukünftige Kosten eine Aufschlüsselung der Mitwirkenden erfolgt, runtergebrochen auf den Stadtbezirk Alt-Oberhausen.

Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Ausführungen zur Kenntnis.