14.03.2016 - 23.4 Antrag der BOB-Fraktion: Umbesetzung in Fachaus...

Frau Stadtv. Walter erinnert an eine Verständigung zwischen Herrn Nowak und Herrn Karschti, Beiräte separat besetzen zu wollen.

Stadtv. Nowak weist darauf hin, dass die heutige Nachbesetzung für Frau Karschti erfolgt, die bis zuletzt BOB-Mitglied war.

Beig. Motschull macht deutlich, dass der Antrag zulässig ist, wenn die BOB-Fraktion ihn stellt.

Rat der Stadt fasst - ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters - bei der Ausschussnachbesetzung und - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - bei der Nachbesetzung im Polizeibeirat und der Aufsichtsratsnachbesetzung jeweils einstimmig bei Enthaltung von Frau Stadtv. Walther folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt beschließt die folgenden Um- bzw. Nachbesetzungen in Ausschüssen des Rates.

Ordentliches Mitglied:

Kulturausschuss:für Udo Sommer (Bgm.)

Manuela Kaiser (Bgm.)

Finanz- und Personalausschuss:für Karl-Heinz Mellis (Stadtv.)

Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Hauptausschuss:für Karl-Heinz Mellis (Stadtv.)

Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Schulausschuss:für Karl van den Mond (Bgm.)

Michael Kirschner (Bgm.)

Polizeibeirat:für Edith Karschti

Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Vertretendes Mitglied:

Finanz- und Personalausschuss:für Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Werner Nowak (Stadtv.)

Hauptausschuss:für Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Werner Nowak (Stadtv.)

Sozialausschuss:für Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Manuela Kaiser (Bgm.)

Planungsausschuss:für Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Mark Letford (Bgm)

Polizeibeirat:für Peter Bruckhoff (Stadtv.)

Joachim Adamzik (Bgm.)

2. Der Rat der Stadt entsendet für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates Manuela Kaiser (Bürgermitglied BOB) als Nachfolge für Udo Sommer (Bürgermitglied BOB) in den Aufsichtsrat der IKF Internationale Kurzfilmtage gGmbH.

3. Der Rat der Stadt entsendet für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates Frau Manuela Kaiser (Stellvertretendes Mitglied) als Nachfolgerin für Herrn Peter Bruckhoff (Stellvertretendes Mitglied) in den Aufsichtsrat der ASO Alteneinrichtungen Oberhausen gGmbH.

4. Der Rat der Stadt entsendet für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates Frau Manuela Kaiser (Stellvertretendes Mitglied) als Nachfolgerin für Herrn Peter Bruckhoff (Stellvertretendes Mitglied) in den Aufsichtsrat der BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH."