08.03.2016 - 7.1 Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordn...

Herr Osmann zeigt auf, dass es im bisherigen Beratungsgang seitens seiner Fraktion zu der Vorlage noch keine endgültige Äußerung gab bzw. gibt und schlägt daher vor, in einem ersten Schritt einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu vergeben.

Aus Sicht von Frau Wittmann ist die Verwaltung allerdings schon in der Lage, eine Fachtagung zu dem genannten Thema zu organisieren. Sie sieht in dem Prüfauftrag eine Verhinderungstaktik.

Herr Ingendoh macht deutlich, dass nichts verhindert werden soll. Es stellt sich die Frage, wie man in der momentanen finanziellen und personellen Situation der Verwaltung alle gewünschten Beteiligten erreicht und wirbt erst für eine Konzepterstellung.

Frau Lauxen zeigt den Hintergrund des Antrages auf. Ziel dieses Vorgehens ist ein gemeinsames Verständnis für die Thematik. In diesem Zusammenhang stellt Herr Emmerich die Frage, ob seitens der Verwaltung vor der anstehenden Ratssitzung eine kurze Beschreibung der Problematik erstellt werden kann.

Frau Lauxen sagt ein kurzes Grobkonzept zu, allerdings ist hier die Gleichstellungsstelle einzubeziehen.

Beratungsergebnis:

Es erfolgt keine abschließende Vorberatung.