10.03.2016 - 1.5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; h...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.5
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 10.03.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Rosemarie Predeik
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt genehmigt folgende am 01.02.2016 vom Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW gefasste Dringlichkeitsentscheidung:
„Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, fasst der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW an Stelle des Rates der Stadt Oberhausen in einer Angelegenheit, die der Beschlussfassung des Rates unterliegt, folgenden Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben wie folgt zu:
SachkontoBezeichnung Betrag/EUR
543188Fremdleistungen Beschaffungswesen289.740,00
Deckungsvorschlag
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Mehraufwendungen können nicht mehr durch Einsparungen in entsprechender Höhe im Rahmen der Gesamtaufwendungen der OGM GmbH unter Berücksichtigung der HSP-Maßnahme 135D gedeckt werden.“
Beratung
Die Nachfrage von Frau Stehr beantwortet Herr Gohlke. Er führt aus, dass durch eine höhere Anzahl von Schulklassen, insbesondere IVK, mehr Anschaffungen als geplant getätigt wurden. Zur Zeit wird geprüft, welche Steuerungsmöglichkeiten seitens der Verwaltung bestehen.
Im Anschluss nimmt der Schulausschuss die Vorlage zur Kenntnis.