01.02.2016 - 8 Dringlichkeitsentscheidungzur Zustimmung der Le...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 01.02.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Immobilien
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Hauptausschuss fasst einstimmig - mit Beteiligung und Zustimmung des Oberbürgermeisters -bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:
"Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, fasst der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 GO NW anstelle des Rates der Stadt Oberhausen in einer Angelegenheit, die der Beschlussfassung des Rates unterliegt, folgenden Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2015 im Produktbereich 05 - Soziale Leistungen - wie folgt zu:
AuftragBezeichnungSachkontoBezeichnung Betrag / EUR
(Finanzstelle)(Finanzposition
320005030401Landeseinrichtungen 529183Dienstleistungen OGM 533.000,00
Asyl-Notunterkünfte- Notunterkünfte -
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit."