03.02.2016 - 3.1 Antrag der BOB-Fraktion:Erweiterung des Oberhau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Mi., 03.02.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- BOB-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Vollmer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Oberhausen Pass zugunsten von Menschen zu erweitern, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.
Beratung
Der Antrag der BOB-Fraktion wird allgemein befürwortet. Herr Tscharke bittet um einen Erfahrungsbericht in einem Jahr im Sozialausschuss.
Der Sozialausschuss berät die Drucksache A/16/1419-01 einstimmig zustimmend vor.