14.12.2015 - 30 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 30
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 14.12.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Sylvia Reuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"1.Der Rat genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung „Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Deckungsring Jugend“ in Höhe von 7.347.510 EUR gemäß Beschlussfassung in der Sitzung des Hauptausschusses (Drucksache B/ 16/1255-01) vom 30.11.2015.
2.Der Rat genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung „über die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Deckungsring Jugend“ in Höhe von 400.000 EUR gemäß Zustimmung des Herrn Oberbürgermeister Schranz sowie Ratsmitglied Herr Große Brömer (Drucksache B/ 16/1299-01).
Insgesamt genehmigt der Rat damit Dringlichkeitsentscheidungen im Umfang von überplanmäßigen Aufwendungen im Deckungsring Jugend in Höhe von 7.747.510 EUR:
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Mehrbedarf 2015 |
1.Hilfen zur Erziehung | 35.890.440 EUR | 41.853.382 EUR | +5.962.942 EUR |
2.Erstattungen an Gemeinden (inkl. Rückstellungen) | 2.000.000 EUR | 4.300.000 EUR | +2.300.000 EUR |
Gesamt | 37.890.440 EUR | 46.153.382 EUR | +8.262.942 EUR |
Die Minderaufwendungen des gesamten Deckungsringes „Jugend“ stellen sich wie folgt dar:
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Minderaufwand 2015 |
3.Sonstige Aufwendungen im Deckungsring | 9.968.630 EUR | 9.453.198 EUR | -515.432 EUR |
Somit ergibt sich ein Gesamtbedarf an überplanmäßigen Aufwendungen in Gesamthöhe von:
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Mehrbedarf 2015 |
Gesamt | 47.859.070 EUR | 55.606.580 EUR | +7.747.510 EUR |
Deckungsvorschlag:
Deckung in Höhe von 1.152.531 EUR durch Mehrerträge beim Produkt 060401- Regionalteams (außerhalb des Deckungsrings).
Deckung in Höhe von 2.015.300 EUR durch Minderaufwendungen beim Produkt 060101 - Kinderbetreuung (Auftrag 310006010101 - Betriebsführung), Sachkonto 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche (hier: Betriebskosten).
Deckung in Höhe von 4.579.679 EUR durch Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit."