07.12.2015 - 6 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

OB Schranz weist darauf hin, dass der Hauptausschuss vorberät und nicht, wie in der Vorlage dargestellt, Kenntnis nimmt.

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Beschluss

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/16/1202-01 mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der BOB-Fraktion vorberaten.

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Anlagen zur Vorlage