09.12.2015 - 1.3 DringlichkeitsentscheidungZustimmung zur Leistu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.3
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 09.12.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Meta Lengsfeld
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, fasst der Hauptausschuss gemäß §60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW an Stelle des Rates der Stadt Oberhausen in einer Angelegenheit, die der Beschlussfassung des Rates unterliegt, folgenden Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 7.747.510 EUR beim Produkt 060401 – Regionalteams im Deckungsring „Jugend“ zu.
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Mehrbedarf 2015 |
1.Hilfen zur Erziehung
| 35.890.440 EUR | 41.853.382 EUR | 5.962.942 EUR |
2.Erstattungen an Gemeinden (inkl. Rückstellungen) | 2.000.000 EUR | 4.300.000 EUR | 2.300.000 EUR |
Gesamt | 37.890.440 EUR | 46.153.382 EUR | 8.262.942 EUR |
Die Minderaufwendungen des gesamten Deckungsringes „Jugend“ stellen sich wie folgt dar:
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Minderaufwand 2015 |
3.Sonstige Aufwendungen im Deckungsring | 9.968.630 EUR | 9.453.198 EUR | 515.432 EUR |
Somit ergibt sich ein Gesamtbedarf an überplanmäßigen Aufwendungen in Gesamthöhe von:
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Mehrbedarf 2015 |
Gesamt | 47.859.070 EUR | 55.606.580 EUR | 7.747.510 EUR |
Deckungsvorschlag:
Deckung in Höhe von 1.152.531 EUR durch Mehrerträge beim Produkt 060401- Regionalteams (außerhalb des Deckungsrings).
Deckung in Höhe von 2.015.300 EUR durch Minderaufwendungen beim Produkt 060101 - Kinderbetreuung (Auftrag 310006010101 - Betriebsführung), Sachkonto 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche (hier: Betriebskosten).
Deckung in Höhe von 4.579.679 EUR durch Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit.
Beratung
Frau Willing-Spielmann stellt den tatsächlichen Bedarf nicht in Frage, fordert aber eine bessere Haushaltsplanung, da in den letzten Jahren regelmäßig Dringlichkeitsentscheidungen in entsprechender Höhe notwendig wurden sowie ein besseres Controlling.
Hierzu führen Frau Münich und Herr Gohlke aus, dass die Verwaltung die von Con_sens errechneten Einsparungen in den Haushalt einbringen muss. Aufgrund der schleppenden Umsetzung der Empfehlungen des Con_sens-Gutachtens lassen sich die Einsparungen noch nicht erzielen.
Der Jugendhilfeausschuss nimmt darauf hin die Vorlage zur Kenntnis.