30.11.2015 - 1 DringlichkeitsentscheidungZustimmung zur Leistu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 30.11.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Meta Lengsfeld
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz verweist auf die Ausführungen, die im Finanz- und Personalausschuss (FPA) zu dieser Vorlage gemacht worden sind.
Die Mitglieder des FPA haben die Drucksache in der korrigierten Form (Höhe der üpl. Aufwendung: 7.347.510 € anstatt 7.747.510 €) soeben im Finanz- und Personalausschuss zur Kenntnis genommen. Die Anpassungsnotwendigkeit ergibt sich, wie bereits dargestellt, aufgrund der in dieser Angelegenheit bereits vorab gefassten Dringlichkeitsentscheidung über 400.000 €. Ebenso zur Kenntnis genommen worden ist, dass sich die Prognose 2015 bei den Hilfen zur Erziehung um den genannten Betrag in Höhe von 400.000 € auf 41.453.382 € verringert. Das Gleiche gilt für den dargestellten Mehrbedarf.
Beschluss
Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:
Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, fasst der Hauptausschuss gemäß §60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW an Stelle des Rates der Stadt Oberhausen in einer Angelegenheit, die der Beschlussfassung des Rates unterliegt, folgenden Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 7.347.510 EUR beim Produkt 060401 - Regionalteams im Deckungsring „Jugend" zu.
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Mehrbedarf 2015 |
1.Hilfen zur Erziehung | 35.890.440 EUR | 41.453.382 EUR | 5.962.942 EUR |
2.Erstattungen an Gemeinden (inkl. Rückstellungen) | 2.000.000 EUR | 4.300.000 EUR | 2.300.000 EUR |
Gesamt | 37.890.440 EUR | 46.153.382 EUR | 8.262.942 EUR |
Die Minderaufwendungen des gesamten Deckungsringes „Jugend" stellen sich wie folgt dar:
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Minderaufwand 2015 |
3.Sonstige Aufwendungen im Deckungsring | 9.968.630 EUR | 9.453.198 EUR | 515.432 EUR |
Somit ergibt sich ein Gesamtbedarf an überplanmäßigen Aufwendungen in Gesamthöhe von:
| Haushaltsplan 2015 | Prognose 2015 | Mehrbedarf 2015 |
Gesamt | 47.859.070 EUR | 55.606.580 EUR | 7.347.510 EUR |
Deckungsvorschlag:
Deckung in Höhe von 1.152.531 EUR durch Mehrerträge beim Produkt 060401- Regionalteams (außerhalb des Deckungsrings).
Deckung in Höhe von 2.015.300 EUR durch Minderaufwendungen beim Produkt 060101 - Kinderbetreuung (Auftrag 310006010101 - Betriebsführung), Sachkonto 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche (hier: Betriebskosten).
Deckung in Höhe von 4.579.679 EUR durch Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit.