ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Vorlage:: A/18/1276 Änderungsantrag der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/18/1167 Querungsstellen Mellinghofer Straße zwischen Walterstraße und Essener Straße

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, den Beschlußvorschlag wie folgt zu ergänzen:

Die Querungsstellen sind zusätzlich als Fußgängerüberwege gemäß Zeichen 293 StVO auszugestalten.

Herr Burmeister erläutert die Entscheidung, einen Änderungsantrag zu formulieren.

Frau Wolf erläutert, weshalb seitens der Verwaltung entschieden worden ist, keinen Fußgängerüberweg zu errichten.

Herr Kempkes erfragt den rechtlichen Hintergrund zu der Entscheidung.

Frau Krauße betont, dass der Sachverhalt nach der Prüfung durch die Verwaltung als abgeschlossen betrachtet werden sollte.

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt gegen die Stimmen der Fraktion AfD folgenden Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, den Beschlußvorschlag wie folgt zu ergänzen:

Die Querungsstellen sind zusätzlich als Fußgängerüberwege gemäß Zeichen 293 StVO auszugestalten.