10.09.2026 - 7.1.2 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 10.09.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Herr Cordes begründet die Antragstellung.
Herr Cordes wünscht die Streichung des Berliner Kissens aus der Vorlage.
Herr Girrullis bittet darum, die Hirschstraße ebenfalls in die Betrachtung einzubeziehen. Er weist darauf hin, dass dies nicht als Änderungsantrag formuliert ist, sondern lediglich als Hinweis an die Verwaltung dient.
Herr Sporkmann schließt sich der Aussage von Herrn Girrullis an.
Herr Lange freut sich über die Herausnahme der Berliner Kissen aus der Vorlage. Er bittet die Verwaltung um eine Evaluierung der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten.
Der Änderungsantrag wird mit Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt.
Anschließend erfolgt die Abstimmung über den Antrag in der geänderten Fassung (Streichung des letzten Satzes):
„Zudem soll geprüft werden, ob auf dem Robert-Schumann-Weg sogenannte Berliner Kissen angebracht werden können.“
Beschluss
Der Bezirksvertretung Sterkrade fasst mit Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion AfD folgenden, geänderten, Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob an der Kreuzung Beethovenstraße/Robert-Schumann-Weg dasVerkehrszeichen 315 „Parken auf Gehwegen“ durch das Verkehrszeichen 283 „Absolutes Haltverbot“ ersetzt werden kann.