15.09.2026 - 3 Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Betriebsausschuss SBO
- Datum:
- Di., 15.09.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ohne Votum vorberaten
Beratung
Seitens der SPD-Fraktion wird weiterer Beratungsbedarf geltend gemacht.
Beschluss
Der Betriebsausschuss SBO berät die Drucksache entsprechend ohne Votum vor.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erstellung eines Konzepts für öffentliche Toiletten im gesamten Stadtgebiet zu prüfen.
Diese Prüfung soll zudem umfassen, wo es im Stadtgebiet nötig und sinnvoll sein könnte, mobile bzw. provisorische barrierefreie Toiletten aufzustellen, bis ein Konzept erstellt ist und darauf basierend Maßnahmen ergriffen werden können.